Unanfechtbar: Bundesnetzagentur darf Pressemitteilungen über...
Manche Dinge scheinen klar: Etwa, dass „Cold Calls″ verboten sind, dass „Gewinnspielanbieter″ ihre Rufnummer zu übermitteln haben oder das Behörden Pressemitteilungen herausgeben dürfen. Über all das...
View ArticleXY would like to recall this message
Ist die E-Mail weg, ist sie wirklich weg. Daher sollten sich nicht nur Anwälte noch vor dem Drücken des „Senden″-Knopfes eine (vielleicht nicht nur juristische) Sekunde Zeit lassen und Empfänger und...
View ArticleHast Du mal ’ne Bandbreite?
Wenn aus dem häuslichen Anschluss genug Internet herauskommt, kann man sich das doch teilen. Aus dieser Erkenntnis hat FON ein Geschäftsmodell entwickelt, mit dem die der Community angehörigen...
View ArticleDie Internet-Fußnote und das Wettbewerbsrecht
Das deutsche Wettbewerbsrecht ist streng. Allerdings ist nicht alles, was dem Wettbewerber nicht passt, auch „abmahnbar“ und am Ende zu verbieten. Einem DSL-Anbieter, der einem Konkurrenten mit einem...
View ArticleDa fliegt mir doch das Blech weg
Die Freiheit im Netz ist ein hohes Gut, finden auch die G8 und haben sich gestern erstmals zu Grundprinzipien des Internet bekannt. Auf dem Weg ins Büro kam ich heute in den Genuss eines Interviews mit...
View ArticleUrschriftlich zurück: „Haben Sie eigentlich einen Knall?″
Der Rechtsanwalt ist der Sachlichkeit verpflichtet - auch wenn ihm der Kamm schwillt. Ein Advokat, der sich im Eifer des Gefechts nicht beherrschen kann und mit dem handschriftlichen Vermerk „Haben Sie...
View ArticleDurchatmen im Extranet
Der persönliche Kontakt zwischen Anwälten und ihren Mandanten ist nicht zu ersetzen. Und er ist meist entspannter als der alltägliche Wahnsinn: Wenn wechselnde E-Mail-Verteiler für Kanzlei und...
View ArticleUnlauterer Wettbewerb will auch bezahlt werden
Fällt einem bei der Lektüre eines Urteils vor Schreck beinahe die Kaffeetasse aus der Hand, ist dies ein guter Anlass zur Besprechung der Entscheidung. Vorab und für das Verständnis des...
View ArticleDas Geheimnis der Telefonwarteschleifenmusik von CMS Hasche Sigle
Unsere Warteschleifenmusik versetzte die Rechtsmarkt-Zeitschrift von Juve jüngst in beinahe ekstatische Verzückung. Zu Recht. In einem - natürlich höchst subjektiven - Geschmackstest nahm Autor Marcus...
View ArticleWenn der Bischof mit der Unterlassungserklärung hadert
Die Kirche ist – ähnlich wie das Internet – kein rechtsfreier Raum. Auch ein Bischof muss daher in seiner Predigt seiner Pflicht zur Sorgfalt, Sachlichkeit und Wahrhaftigkeit genügen und die...
View ArticleKölner Pizzastreit – Runde zwei
Das „gaststättentypische Element des Bedienens und Umsorgens″ fehlt bei einem Pizzaservice, findet das OLG Köln (Urteil vom 01.06.2011 6 U 220/11). Daher soll ein Bringdienst mit Grundpreisangaben...
View ArticleZum Vergoogeln verführt
Ein Unternehmen kann sich glücklich schätzen, wenn es eine bekannte Marke für sich in Anspruch nehmen kann: Dafür sieht der Gesetzgeber einen besonderen Schutz vor. Bei der Frage, ob eine Marke im...
View ArticleEs ist schon geschrieben: Das Gesetzbuch für Geistiges Eigentum (GGE)
Während allein schon der umstrittene Begriff des Geistigen Eigentums Teilen der Netzgemeinde die Schweißperlen ins Gesicht treibt und erstarkende politische Kräfte dem Konzept in seiner jetzigen Form...
View ArticleCliff Richards Altersvorsorge gerettet
Wenn jemand prädestiniert ist, die Abläufe sämtlicher urheberrechtlicher Schutzfristen ohne eine Falte zu erleben, dann wohl Sir Cliff Richard. Wer wollte es ihm verdenken, dass er gestern das Votum...
View ArticleDer „Sommer unseres Lebens″– jetzt auch für Ehefrauen und Schwiegereltern
Was war doch gerätselt worden nach dem berühmt-berüchtigten Urteil des Bundesgerichtshofs „Sommer unseres Lebens″ (I ZR 121/08) zur Haftung bei Filesharingfällen. Die große Frage lautete: Wer haftet...
View ArticleWas auch immer mein Anwalt sagt – er hat Recht!
Es scheint Menschen zu geben, deren Vertrauen in den Anwalt grenzenlos ist. So grenzenlos, dass sie es ihm auch überlassen, den Vortrag zum Sachverhalt zu zimmern. Auf der anderen Seite scheint es noch...
View ArticleSchraube locker in der Tiefgarage
Heute gibt es bei uns Lokalnachrichten. Von unseren neun Kanzleistandorten sorgt unser Kölner Büro (und vor allem die angeschlossene Tiefgarage - wohl Europas längste, die man hier durchfahren kann)...
View ArticleStatt Karten
…sollte man, wie ich lernte, gerade nicht bei traurigen Anlässen formulieren. Einen solchen haben wir auch nicht. Als datenschutzbedachte Redaktion kennen wir die Adressen unserer Leser aber nicht,...
View ArticleSchalke schnappt sich Tuvalu-Domain
Es gibt sie doch noch, die ausgestorben geglaubte Spezies der Domaingrabber. Einer ihrer Vertreter wollte es im vergangenen Jahr mit dem Bundesliga-Club FC Schalke 04 aufnehmen: Zum „Spottpreis″ von...
View ArticleWenn das Streitgegenstandsmenü nicht mundet
Kläger und Anwalt sind gezwungen, aus den zur Verfügung stehenden Zutaten von Rechten und in Frage kommenden Anspruchsgrundlagen ein mundgerechtes Menü in der „richtigen″ Reihenfolge...
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